Am Donnerstag, dem 5. September 2024 fand im Bürgerhaus Oberweiler-Tiefenbach die konstituierende Sitzung der Kreisgruppe Kusel des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz statt.
Bürgermeister Dr. Stefan Spitzer begrüßte neben den hauptamtlichen Bürgermeistern und ehrenamtlichen Stadt-, Ortsbürgermeistern und Beigeordneten, den Landrat des Landkreises Kusel Otto Rubly, das geschäftsführende Vorstandsmitglied Moritz Petry sowie den Landtagsabgeordneten Helge Schwab.
In seinem Jahresbericht ging der Kreisgruppenvorsitzenden Dr. Spitzer lobend auf die Institution Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz ein und stellte heraus, dass diese nicht nur die Interessen der Gemeinden und Städten gegenüber der Landesregierung vertreten, sondern auch die Mitglieder mit vielen Fachinformationen versorgen.
In seinen weiteren Ausführungen thematisierte Herr Dr. Spitzer insbesondere die Reform des Landesfinanzausgleichsgesetzes und führte weiter aus, dass leider die großen Erwartungen nicht erfüllt wurden, worauf hin die „Ingelheimer Erklärung“ verfasst wurde, an der maßgeblich die Kreisgruppe Kusel beteiligt war. In seinem Rückblick erwähnte Dr. Spitzer neben Themen wie die Neuorientierung der Verbandsgemeinden nach der Fusion, dem Glasfaserausbau auch das wichtige Thema der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum.
Neben der Feststellung des Kassen- und Prüfungsberichts für das Geschäftsjahr 2022/2023 sowie der anschließenden Entlastung des Vorstandes, die einstimmig beschlossen wurde, standen auch Neuwahlen auf der Tagesordnung.
Nachdem der Vorsitzende Dr. Spitzer mitgeteilt hat, dass er nächstes Jahr aus seinem Amt als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan ausscheidet und daher nicht mehr zur Wahl des Kreisgruppenvorsitzenden zur Verfügung steht, wurde Christoph Lothschütz, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Oberes Glantal einstimmig zum neuen Kreisgruppenvorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind die Herren Andreas Müller, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein und Ortsbürgermeister Klaus Jung aus Ulmet. Nachdem die Mitglieder für die Fachgremien gewählt wurden, ging der Verbandsdirektor Moritz Petry von der Landesgeschäftsstelle auf die Struktur und die Dienstleistungen des Gemeinde- und Städtebundes ein. Abschließend referierte Herr Petry sehr ausführlich über vergangene sowie aktuelle kommunalpolitische Thema und stand anschließend für weitere Fragen zur Verfügung.