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DTSTART:20240411T190000
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SUMMARY:Sitzung des Verbandsgemeinderates Lauterecken-Wolfstein
LOCATION:VG L-W Wolfstein Aula Realschule Plus\, Im Tauchental 18\, 67752
  Wolfstein
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Neuaufstellung
  Flächennutzungsplan Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein\;
\na) Planaufstellungsbeschluss
\nb) Vorstellung und Annahme der Vorentwurfsfassung für die frühzeitige B
 eteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige
  Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB\n3 M
 arktanalyse für die Stadt Wolfstein\;
\nErweiterung der bestehenden Marktanalyse der Verbandsgemeinde Lautereck
 en-Wolfstein\n4 1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuer\n5 Vollzug des
  Landesbeamtengesetzes -LBG\;
\nUnterrichtung über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters d
 er Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein nach § 119 Abs. 3 LBG\n6 Freiw
 illie Feuerwehr\; 
\nBeschaffung eines Kleinlöschfahrzeug (KLF) für die Einheit Homberg\; 
\nVergabevollmacht\n7 Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Jah
 r 2023 in das Jahr 2024 gem. § 17 GemHVO\n8 Ermittlung bezifferter Bedar
 fsansätze der umlagepflichtigen Gemeinden für den Verbandsgemeindeumlage
 satz\n9 Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan\, Wirtschaftsplänen und 
 Anlagen\n10 Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (
 KIPKI)\;
\nGewährung von Finanzmitteln durch das Land Rheinland-Pfalz\n11 Schlussb
 esprechung und Feststellung geprüfter Jahresabschlüsse
\nBetriebszweig Wasserversorgung - Bereich Lauterecken-Wolfstein 2019
\nBetriebszweig Abwasserbesitigung - Bereich Lauterecken 2017\, 2018\n12 
 Solidarpakt\; vertragliche Umsetzung\n13 Neue Vereinbarung Kita Nesthock
 er\, Hefersweiler\n14 Raumsituation Kita Nesthocker\; weitere Vorgehensw
 eise\n15 Laufende Investitionsmaßnahmen der Verbandsgemeinde\; Sachstand
 sbericht\n16 Verschiedenes\n17 Personalangelegenheit\n18 Verschiedenes\n
 19 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
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