Sitzung des Ortsgemeinderates Oberweiler-Tiefenbach

Datum

Dienstag, 29. Oktober 2024

Uhrzeit

19:30 - 22:30 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Oberweiler-Tiefenbach Bürgerhaus

Schulstraße 7, 67752 Oberweiler-Tiefenbach

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Erlass einer Hebesatzsatzung für die Erhebung der Realsteuer ab dem 01.01.2025
  • Ö3Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Oberweiler-Tiefenbach zum 31.12.2019 und Entlastungserteilung
  • Ö4Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Oberweiler-Tiefenbach zum 31.12.2020 und Entlastungserteilung
  • Ö5Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  • Ö6Wertermittlung der gemeindeeigenen Gebäude; Anpassung des Versicherungsschutzes
  • Ö7Bebauungsplan "Kirchenstraße"; a) Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a i.V.m §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
  • N8Vertragsangelegenheit
  • N9Verschiedenes
  • Ö10Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
  • Ö11Verschiedenes