Sitzung des Verbandsgemeinderates Lauterecken-Wolfstein

Datum

Donnerstag, 26. Juni 2025

Uhrzeit

19:30 - 20:45 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: VG L-W Wolfstein Aula Realschule Plus

Im Tauchental 18, 67752 Wolfstein

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö2Einwohnerfragestunde
  • Ö3Wahl von Ausschussmitgliedern
  • Ö4Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein a) Festlegung Wahltag b) Stellenausschreibung
  • Ö5Freiwillige Feuerwehr; Fahrzeugbeschaffungskonzept
  • Ö6Flächennutzungsplan, weiteres Vorgehen mit Anträgen zur isolierten Positivplanungen (IPP) a) Entscheidung über vorliegende IPP-Anträge im Bereich des FNP der ehemaligen VG Wolfstein b) Teiländerung des FNP der ehemaligen VG Lauterecken für Windenergienutzung c) Aufnahme einer Rotor-In/Rotor-Out Regelung in den FNP der VG Lauterecken-Wolfstein
  • Ö7Antrag auf Gewährung einer Zuwendung gemäß den Fördergrundsätzen zur IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfalz; Entwicklung eines Touristischen Service Centers (TSC)
  • Ö8Stadtsanierung - Förderprogramm (WNE) - Kalkbergwerk Wolfstein; Ausführung der Modernisierungsmaßnahmen und Übernahme des förderrechtlichen Verfahrens
  • Ö9Neufassung der Entgeltsatzungen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein; Änderung der ersten Zahlungsfälligkeit
  • Ö10Schlussbesprechung und Feststellung geprüfter Jahresabschlüsse Betriebszweig Wasserversorgung - Bereich Lauterecken-Wolfstein 2020, 2021 Betriebszweig Abwasserbeseitigung - Bereich Wolfstein 2017, 2018
  • Ö11Regionales Zukunftsprogramm R.Z.N.; Zwischenbericht
  • Ö12Laufende Investitionsmaßnahmen der Verbandsgemeinde; Sachstandsbericht
  • Ö13Verschiedenes
  • N14Personalangelegenheiten
  • N15Verschiedenes
  • Ö16Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse