Sitzung des Ortsgemeinderates Reipoltskirchen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 des Baugesetzbuches (BauGB) zu einer Bauvoranfrage; Hier: Erweiterung der bestehenden Einrichtung um einen Neubau mit 30 Betten
  085/19-24/097
• Ö3Teilnahme am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK-RP); Vertragsabschluss
  085/19-24/098anlage 1
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über eine Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B, sowie die Gewerbesteuer
  085/19-24/098.1
• Ö5Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  085/19-24/096
• Ö6Verschiedenes