Kommunaler Entschuldungsfonds (KEF RP)

Durch die Errichtung des „Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“ (KEF-RP) zum 01.01.2012 werden die Gemeinden entlastet. Mit diesem Instrument soll bis zum Jahr 2026 die Verschuldung aus Liquiditätskrediten zum Stand 31.12.2009 um bis zu 3,1 Mrd. EUR deutlich verringert werden.
Die Gemeinden und Gemeindeverbände sind permanent – auf über die im Rahmen des KEF-RP vereinbarten Maßnahmen hinaus – gefordert, einen strikten Haushaltskonsolidierungskurs zu verfolgen und alle gestaltbaren Möglichkeiten zur Ausgabenreduzierung und zur Ausschöpfung der eigenen Einnahmequellen zu nutzen.

Dies gilt insbesondere für die mit Krediten zur Liquiditätssicherung belasteten Kommunen, deren Haushalts- und Wirtschaftsführung am Ziel der Rückführung der Liquiditätskredite auszurichten ist. Unabhängig von der aktuell günstigen Einnahme-entwicklung sind folglich erhebliche Konsolidierungsanstrengungen der kommunalen Gebietskörperschaften zum Ausgleich der aus Vorjahren aufgelaufenen Fehlbeträge von Nöten. Auch die Verwendung von eventuellen (Steuer-) Mehreinnahmen für die Rückführung der Defizite hat solange Vorrang, bis ein struktureller, dauerhafter Haushaltsausgleich erzielt werden kann.


Ortsgemeinde Adenbach                                          

Ortsgemeinde Aschbach

Ortsgemeinde Cronenberg

Ortsgemeinde Deimberg

Ortsgemeinde Einöllen

Ortsgemeinde Eßweiler

Ortsgemeinde Ginsweiler

Ortsgemeinde Glanbrücken

Ortsgemeinde Grumbach

Ortsgemeinde Hausweiler

Ortsgemeinde Hefersweiler

Ortsgemeinde Heinzenhausen

Ortsgemeinde Herren-Sulzbach

Ortsgemeinde Hinzweiler

Ortsgemeinde Hoppstädten

Ortsgemeinde Kappeln

Ortsgemeinde Langweiler

Stadt Lauterecken

Ortsgemeinde Lohnweiler

Ortsgemeinde Medard

Ortsgemeinde Nerzweiler

Ortsgemeinde Nußbach

Ortsgemeinde Oberweiler im Tal

Ortsgemeinde Oberweiler-Tiefenbach

Ortsgemeinde Odenbach

Ortsgemeinde Offenbach-Hundheim

Ortsgemeinde Reipoltskirchen

Ortsgemeinde Relsberg

Ortsgemeinde Rutsweiler an der Lauter

Ortsgemeinde St. Julian

Ortsgemeinde Wiesweiler

Stadt Wolfstein

VG Lauterecken

VG Wolfstein




 
 

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